Wahlkampf in Frankreich � Kompromiss zwischen Merkel und Hollande

Quelle: Daniela Vogel¸ PKF Malta¸ 4. Mai 2012

 

Der Wahlkampf in Frankreich ist in vollem Gange. Es wird erwartet¸ dass der Sozialist François Hollande bei der Präsidentenwahl in Frankreich gewinnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel wäre die Wiederwahl des Konservativen Nicolas Sarkozy zwar lieber¸ aber sollte Hollande gewählt werden¸ stehe einem guten Arbeitsverhältnis nichts im Weg. [1]

Auch wenn Sarkozys sprunghafte Meinungsänderungen Merkel des Öfteren geärgert haben¸ so hat sie auf eine Wiederwahl des konservativen Präsidenten gehofft. Sarkozy gilt nach längerer Zeit der gemeinsamen Krisenbewältigung im Kanzleramt als verlässlich. [3] Nachdem die Kanzlerin solch enge Zusammenarbeit mit Sarkozy geführt hatte¸ wurde ihnen sogar der gemeinsame Spitzname „Merkozy“ gegeben. [4]

Sarkozy will die Rezession nutzen¸ um nach deutschem Vorbild den Sparkurs und Reformen zu etablieren. Hollande will durch Aufnahme neuer Schulden staatliche Ausgabenprogramme finanzieren und das Wachstum ankurbeln. [2] Mit einem Sieg von Hollande könnte sich die politische Diskussion in Deutschland und Europa daher ändern. Es soll mehr über soziale Gerechtigkeit gesprochen werden und die Konjunktur soll mehr angetrieben werden¸ anstatt Haushaltsausgaben zurückzuhalten. [3]

Merkel musste sich in den letzten Tagen um ihr Engagement für die Förderung des Wirtschaftswachstums sowie um die Haushaltsdisziplin sorgen¸ mit der die Schuldenkrise bewältigen werden sollte. Es ist unwahrscheinlich¸ dass Angela Merkel von ihrem strikten Sparkurs abweicht¸ wenn Hollande am Sonntag gewählt wird. Analysten sagen jedoch¸ dass sie einen Kompromiss bezüglich einiger neuer Wachstumsmaßnahmen finden muss. [4]

Die Bundeskanzlerin versucht es zurzeit mit einer Doppelstrategie¸ da die Wahl Hollandes immer wahrscheinlicher wird. Einerseits geht sie nun auch viel offensiver auf die Wachstumsdebatte ein. Andererseits will sie dem nächsten französischen Präsidenten eine Grenze zeigen¸ was er mit der Bundesregierung erreichen kann und was er nicht erreichen kann. [3] Merkel will jedoch auch nicht in der Isolation enden. Ebenso wäre Hollande schlecht beraten¸ einen Frontalangriff gegen Merkel zu starten. [4]

Eine Übereinkunft sollte nicht so schwer sein¸ denn beide Regierungen müssen so schnell wie möglich auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Merkel und Hollande werden nämlich nach einem Wahlsieg mit Argusaugen von den Märkten und den Ländern Europas beobachtet. [4]

 

[1] Focus¸ 04.05.2012

[2] Spiegel¸ 04.05.2012

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