Source: Jeannette Braunsberger¸ PKF Malta¸ Oktober 2013
Deutschland hat gewhält- Kanzlerin Angela Merkel erziehlte mit der CSU und CDU ein Traumergebnis knapp unter der absoluten Mehrheit¸ damit sichert sich Merkel ihre dritte Amtszeit. Jedoch wurde die schwarz-gelbe Koalition nach 4 Jahren abgewählt. Die FDP hat die 5 % Marke nicht überschritten und fliegt somit aus dem Parlament raus.
Angela Markel hat zwar die Wahl gewonnen¸ aber weiter wie bis her geht es nicht. Durch das enttäuschende Ergebnis der FDP heißt es einen neuen Koalitionspartner zu suchen¸ welche harte Bedingungen stellen werden. Letztlich sind drei Koalitionen denkbar Schwarz-Grün¸ Rot-Grün-Rot¸ und Schwarz-Grün.
Am wahrscheinlichsten scheint nun eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte „Es ist ja nicht das erste Mal¸ dass wir in eine Große Koalition gehen“. Zwischen 2005 und 2009 hat dieses Konstrukt ja zumindest für die Union gut funktioniert. Für die SPD sah dies ganz anders aus¸ diese fuhr nach der Koalition ihr schlechtestes Wahlergebnis mit 23¸2 % ein. Daher ist es nicht überraschend¸ dass es in der SPD erhebliche Vorbehalte gegen die große Koalition gibt.
SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil betonte den Vorrang von Sachfragen: “In der SPD will keiner gern in diese Koalition gehen. Die Entscheidung werden wir vor allen Dingen von der Frage abhängig machen¸ ob wir unsere Überzeugungen und unsere Inhalte durchsetzen können”¸ sagte er dem Sender n-tv. Als Hauptthemen können genannt werden einen flächendeckenden Mindestlohn¸ die Solidarrente¸ ein höherer Spitzensteuersatz und die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Viele Zugeständnisse wird Merkel nicht einräumen können¸ sie muss der SPD klarmachen¸ wer der Chef im Ring ist.
Dem aktuellen ZDF-“Politbarometer” zufolge würden 64 Prozent der SPD-Anhänger eine große Koalition befürworten; von den Unionsanhängern sind es demnach 68 Prozent. Von der Gesamtheit der Befragten fänden 58 Prozent eine große Koalition “gut”.
Neben einer Schwarz-Roten Koalition kommt auch eine Schwarz-Grüne Regierung infrage.Mit den Grünen haben CDU und CSU am 10.10.2013 ein erstes Sondierungsgespräch geführt. Hatten die Unionsparteien im Wahlkampf noch hart gegen die Grünen geschossen¸ so schlagen sie inzwischen versöhnlichere Töne an: “Mit einigen Grünen kann man sehr gut reden”¸ sagte CSU-Chef Horst Sehofer. Jedoch scheint die Differenz zwischen Union und den Grünen zu groß.
Bei den Grünen machte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann deutlich¸ dass er seine Partei derzeit auf Bundesebene nicht für koalitionsfähig hält. Die Grünen hätten verloren¸ orientierten sich gerade inhaltlich wie personell neu¸ sagte er. „Das sind denkbar schlechte Voraussetzungen für eine neue Koalition im Bund.“ Die Partei sei „aus der Spur geraten“.
Eine weitere Möglichkeit wäre auch die Rot-Grün-Rot Koalition. Man kann hier von der noch nicht möglichen Koaltion sprechen. Erstmals seit der Bundestagswahl hat sich Rot-Rot-Grün laut einer Umfrage in der Wählergunst wieder vor die Union geschoben.Im aktuellen Son