Nicole Kirbach¸ PKF Malta

“Eine großartige Nachricht”: Italiens Premier Monti ist begeistert vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts¸ das den Rettungsschirm ESM unter Vorbehalt gebilligt hat.

Der Druck auf Deutschland steigt während der Eurokrise immer weiter an. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing am Mittwoch Italiens Regierungschef Mario Monti Berlin. Unmittelbar vor dem Treffen warnte Monti Deutschland vor einem “Eigentor” in der Eurokrise. Dazu könne es kommen¸ wenn man der Europäischen Zentralbank (EZB) den Weg versperre¸ Staatsanleihen von Krisenländern aufzukaufen¸ sagte der Ministerpräsident der Zeitung “Il Sole 24 Ore”. Er wies auf die Gefahr hin¸ die von der großen Diskrepanz zwischen den Renditen italienischer und deutscher Anleihen ausgingen. Wenn man ein Eingreifen der EZB verhindere¸ könnte sich dies “vor allem aus deutscher Sicht als Eigentor mit paradoxen Folgen erweisen”¸ sagte Monti in dem Zeitungsinterview. Hohe Risikoprämien von Krisenländern blieben “ein ernsthaftes Problem”.

Die Verbraucherpreise sind in der Euro-Zone gestiegen. Teures Öl hat die Inflation im August angeheizt. Die Jahresteuerung lag nach endgültigen Daten der Statistikbehörde Eurostat bei 2¸6 Prozent. Im Juli waren es noch 2¸4 Prozent. Energie kostete 8¸9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat¸ Lebensmittel verteuerten sich um 2¸6 Prozent. Auch Alkohol und Tabak (plus 4¸5 Prozent) sowie Verkehrskosten (plus 4¸8 Prozent) sorgten für Preisauftrieb. Die Teuerungsrate ohne Energie¸ Nahrungs- und Genussmittel lag bei lediglich 1¸5 Prozent. Das teure Öl trieb auch in Deutschland die Teuerung nach oben¸ wo die Preise im europäischen Vergleich um 2¸2 Prozent stiegen.

Die Inflationsrate in den 17 Staaten des Euro-Raums ist damit höher als der EZB lieb sein dürfte. Die Europäische Zentralbank sieht Preisstabilität bei einer Teuerungsrate von knapp unter zwei Prozent gewährleistet. EZB-Chef Mario Draghi erwartet jedoch¸ dass sich die Teuerungsrate in der wachstumsschwachen Eurozone im Laufe des nächsten Jahres wieder unter dieser Schwelle einpegeln wird. Er verteidigte den Kurs der Notenbank in der Eurokrise und wies die harsche Kritik vor allem aus Deutschland zurück. “Die Europäische Zentralbank wird alles Notwendige tun¸ um die Preisstabilität zu gewährleisten”¸ schreibt Draghi in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung “Die Zeit”: “Sie wird unabhängig bleiben. Und sie wird immer im Rahmen ihres Mandats handeln.”

Zuletzt hatten Experten vor allem aus Deutschland der EZB vorgeworfen¸ sie habe im Kampf gegen die Schuldenkrise “wiederholt rote Linien überschritten”. Etwa mit dem Kauf von Staatsanleihen gefährde sie die Stabilität des Euro und setze ihre Unabhängigkeit aufs Spiel. Die EZB hatte Anfang August in Aussicht gestellt¸ weitere Staatsanleihen von Krisenländern zu kaufen¸ dies aber an feste Bedingungen geknüpft. Bevor Länder wie Italien Unterstützung erhalten können¸ sollen sie demnach einen Hilfsantrag beim dauerhaften Rettungsschirm ESM stellen und sich an feste Spar- und Reformauflagen halten. Monti hatte zuletzt gefordert¸ diese Bedingungen nicht zu streng zu fassen.

In der “Zeit” betonte Draghi¸ dass die EZB auf die Störung an den Finanzmä