Source: Stefanie Schmidt¸ PKF Malta

Am Sonntag¸ 27. März 2011¸ fanden in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg die Wahlen zum neuen Landtag statt. Insgesamt wird im Jahr 2011 in sieben der insgesamt 16 deutschen Bundesländer gewählt.

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die SPD knapp stärkste Partei geblieben¸ hat aber  durch Verluste in Höhe von 9¸9% gegenüber 2006 die absolute Mehrheit verloren. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis kamen die Sozialdemokraten auf 35¸7 Prozent der Stimmen – und sind nun auf die Grünen als Koalitionspartner angewiesen.

Dahinter folgt die CDU¸ die mit 2¸5 Prozentpunkten leicht zulegen konnte und 35¸2 Prozent erreicht. Damit hat sie im neuen Landtag nur einen Sitz weniger als die SPD.

Klarer Gewinner der Wahl in Rheinland-Pfalz sind die Grünen¸ die im letzten Landtag nicht vertreten waren und ihr Ergebnis gegenüber der letzten Wahl um 10¸8 Prozentpunkte verbessern konnten.

Die FDP scheiterte an der 5-Prozenthürde. Nach einem Verlust von 3¸8 Prozent kommen die Liberalen nur noch auf 4¸2 Prozent¸ woraufhin nun die CDU in die Opposition gehen muss¸ sollten SPD und Grüne eine Koalition bilden.

Auch die LINKE konnte nur marginal zulegen und verpasst mit drei Prozent der Stimmen erneut den Einzug in den Mainzer Landtag.

Regierungswechsel in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg hat gewählt und sich für einen Regierungswechsel entschieden. Die Grünen sind die klaren Wahlsieger bei der Landtagswahl. Gemeinsam mit der SPD werden sie die schwarz-gelbe Regierung ablösen.

Die CDU konnte zwar ihre Stellung als stärkste Partei verteidigen¸ sie verlor jedoch 5¸2 Prozent der Stimmen gegenüber der letzten Landtagswahl 2006. Zum ersten Mal seit 58 Jahren wird die CDU in Baden-Württemberg von der Regierungsbank verdrängt. Zusammen verfügen Grüne und SPD über 71 Mandate gegenüber 67 Mandaten von CDU und FDP.

Mit 24¸2 Prozent der Stimmen (+ 12¸5 Prozent) erreichen die Grünen ihr bei weitem bestes Ergebnis bei einer Wahl. Sie werden mit 36 Mandaten nach der CDU die zweitstärkste Kraft im Stuttgarter Landtag und liegen noch vor der SPD mit 35 Mandaten. Mit Winfried Kretschmann werden sie auch noch den ersten grünen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes in der Geschichte stellen. Da Grüne und SPD während des Wahlkampfs deutlich gemacht haben¸ dass Grün-Rot ihre Wunschkoalition ist¸ steht der Regierungsbildung nichts mehr im Wege.[1]

Die FDP halbierte in ihrem Stammland ihre Stimmenzahl und erreicht mit 5¸3 Prozent (- 5.4 Prozent) und damit sieben sitzen nur knapp den Einzug in den Landtag. 

Die Linkspartei konnte auch in Baden-Württemberg nicht die erforderliche Stimmenzahl auf sich vereinigen¸ um in den Landtag einzuziehen.

“Jetzt stehen erst einmal die Inhalte im Vordergrund – und dann wird irgendwann über Personen gesprochen.” Dieser Satz ist¸ in Variationen¸ von vielen Grünen und Sozialdemokraten nach dem Triumph bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg zu hören. Dabei ist die Personaldebatte bei den Wahlsiegern von Stuttgart längst im Gange. Spitzenpolitiker der CDU und FDP in Baden-Württemberg zogen inzwischen persönliche Konsequenzen aus dem Wahldebakel. Stefan Mappus¸ bisheriger Ministerpr&aum