Quelle: Katarina Krempova¸ PKF Malta
Die jahrelange Nachlässigkeit vieler EU-Staaten in ihrer Haushaltspolitik hat unter anderem zum Schuldenzuwachs geführt. Dabei kann aber das Risiko entstehen¸ dass dieser wiederholte Schuldenzuwachs schließlich zu einem Schuldenberg heranwächst. Das wäre nicht so schlimm¸ wenn die Länder ihre Schulden selber zurückzahlen könnten. Es ist aber leichter zu sagen als zu verwirklichen. Diese Rückzahlung der Schulden ist nur dann möglich¸ wenn die Wirtschaft der betroffenen Ländern das Kriterium der Wettbewerbsfähigkeit erfüllt. Dies ist aber nicht der Fall bei Griechenland¸ Portugal oder Spanien¸ die unter der mangelnden Wettbewersfähigkeit leiden [1]. Dementsprechend kann es dazukommen¸ dass dieser Schuldenberg eine unkontrollierbare Schuldenfalle verursacht. Ein schwerwiegendes Beispiel dafür ist Griechenland. Es darf aber nicht passieren¸ dass ein Land zahlungsunfähig wird. Wie soll man also eine Lösung für dieses Problem finden?
Gerade dieses Problem wurde als Ursache der bestehenden Krise gennant. Dabei geht es aber nicht nur um Schuldenprobleme der EU-Mitgliedstaaten¸ sondern auch um das weltweite Finanzsystem. “Ein Ausfall eines der Euro-Länder könnte die Märkte so sehr beeinflussen¸ dass eine neue Welle der Krise die Lage sehr brenzlich machen könnte” [2].
Wie kann die europäische Eurozone mit diesem Problem umgehen? Es wurden etliche Diskussionen über die Rettung der verschuldeten EU-Mitgliedstaaten geführt. Bisher weiβ aber niemand¸ wie es geschehen soll. Aufgrund dessen geraten die Euro-Staaten unter immer stärkeren internationalen Druck¸ ihre Schuldenprobleme endlich zu lösen [3]. Auch der Präsident Barack Obama hat eine scharfe Kritik gegen das Handeln der Europäer¸ während einer Veranstaltung in Kalifornien geäuβert [4]. Den Euro-Regierungen bleibt aber nur fünf Wochen um eine konkrete Lösung vorzulegen.
Im Mai 2010 machte die Europäische Union einen ersten Schritt¸ diese Schuldenkrise zu bestehen. Schon derzeit einigten sich die EU-Finanzminister grundsätzlich erstmals auf eine striktere Kontrolle der Haushaltspolitik und auf eine engere Verzahnung der Wirtschaftspolitik [5]. Nebenbei wurde am 9. Mai 2010 die Europäische Finanz-Stabilität (EFSF) von den 27 Mitgliedstaaten im Rahmen des Ecofin-Rats gegründet. EFSF ist eine befristete Zweckgeschelltschaft¸ aus der die Euro-Staaten¸ die sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden¸ zu günstigen Zinsen Kredite beziehen können. Das Ziel von EFSF ist die Wahrung der Finanzstabilität in Europa und wird demenentsprechend im Moment zur Bekämfung der Europäischen Schuldenkrise eingesetzt.
Ende September 2011 wurden neulich die neuen sechs strengeren Haushaltsregeln vom EU-Parlament beschlossen. Vorgesehen sind z.B. härtere Sanktionen gegen Defizit-Sünder¸ eine striktere Überwachung der Haushaltspolitik¸ stärkere Überwachung der wirtschaftlichen Entwicklung der Länder und andere Maβnahmen¸mit dennen die EU in Zukunft Schuldenkrisen verhinden will [6]. Auf der anderen Seite haben die linksgeordneten Abgeordneten Kritik zu den vorgeschlagene